Vorschlag für den nächsten Sonntag #LMVfail

edit2: Ich hab nen Satz gefunden, der unsere aktuelle Situation unserer ML beschreibt:

Das Niveau is grade unters bett gekrabbelt und heult

Wie auf der Mailingliste gesehen (und ich unterstützte die Idee vollkommen, den sie gibt uns rechtliche Sicherheit und beschreibt genau das was eigentlich gemacht werden sollte):

Hier meine Idee: Alle, die sich übergangen fühlen,

- treffen sich am Sonntag im Dart-Center
- mit allen, die mitmischen wollen
- zu einer LPT, die geschlossen wird
- um direkt als “programmatischer Arbeitstag” zu starten
- bei dem alles inhaltlich Strittige ausdiskutiert wird
- während der Vorstand schnellstmöglich neue Einladungen verschickt
- ein weiterer LPT fristgerecht anberaumt wird,
- zu dem bereits alles Strittige am Arbeitstag geklärt wurde
- und somit ‘eigentlich’ nur noch die Abstimmung fehlt.

ICH BITTE ALLE: DIESE IDEE UMZUSETZEN! (ich weiß schreien ist eigentlich böse!)
Sie stellt rechtlich und imho moralisch eine vernünftige Lösung dar!

Edit: Nochmal ein Hinweis! Dieser Vorschlag stammt aus der Mailingliste (wie oben auch steht). Um genau zu sein von Grumpy ich unterstütze “nur” seine Idee! Bevor ich noch mehr “Hass” (und anders kann man es nicht nennen!) Emails für “meine Schnapsidee” bekomme! Und liebe Piraten, ihr hab die Idee der Basisdemokratie und Gemeinschaft sowie alle Grundsätze der Piraten einfach nicht verstanden wenn ihr wirklich meint Emails ala “geh doch sterben” schreiben zu müssen! Da bedauere ich es euch als Parteikollegen ansehen zu müssen! (Das “nur” bedeutet jetzt auch nicht, dass ich seine Idee herab werte! Ich stehe voll hinter dieser Idee!)

Darüber hinaus möchte ich euch über einen schönen Kommentar informieren:

Sieht man einmal von der rechtlichen Bewertung ab, im Übrigen ist diese Vertagung rechtlich valide (siehe Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, Rn 195), gibt das gesamte Vorgehen doch schon reichlich zu denken auf, denn moralisch, hier gebe ich Bastian Recht, ist diese Vorgehensweise mit einem gewissen „Geschmäckle“ behaftet.

Die Argumente für eine Vertagung kamen, so deutet es zumindest das Protokoll an, eben von jener Gruppe, die zuvor durch dreiste oberflächliche Polemisierung und vorsätzliche Irreführung, erfolgreich das seit knapp einem Jahr bestehende Finanzierungssystem der lokal aktiven Gruppen (Crews) destabilisiert hat.

Sieht man zudem davon ab, dass die für die Durchführung der Landesmitgliederversammlung zuständige AG Events mit 0,- Euro Budget bedacht wurde und somit unter Anderem eine weitere Landesmitgliederversammlung schlicht nicht mehr finanziert werden kann, sind gewisse Kerntendenzen doch recht eindeutig erkennbar.

Ein Schelm wer Böses dabei denkt, dass da in Wuppertal Sachen beschlossen werden sollen, die bei einer grösseren Gruppe anwesender Mitglieder nicht durchsetzbar wären. Der Argumentation der Wichtigkeit folgend, stellt sich zudem die Frage, wieso solch eine Entscheidung nicht bei der missratenen LMV in Düsseldorf ebenfalls getroffen wurde ?

Man kann nur hoffen, dass in Wuppertal nicht weitere geistige Tiefflieger in das Wahlprogramm aufgenommen werden, wie sie z.B. im Punkt 10.11 Bereich Innenpolitik auftauchen:
„Polizeibeamte, welche ein Fehlverhalten ihrer Kollegen beobachten, sowie Zeugen und/oder Anzeige erstattende Bürger sind derzeit dazu gezwungen sich mit ihrem Anliegen an die gleiche Behörde zu wenden, in der die Beklagte Person ihren Dienst verrichtet.”
Kleiner Tip: § 158 Abs. 1 StPo

Schade eigentlich, die Piraten hatten bis zu dem Massenzulauf ziemlich viel Potential.

Und noch eine Email von Jens Seipenbusch:

Ahoi,

bin leider immer noch in München und nur gelegentlich mit Netz, aber ich
möchte meine Eischätzung geben:
1) Verfahrensschutz ist Rechtssschutz: eine Vertagung auf weitere Tage,
die in der Einlasung nicht genannt wurden, ist unzulässig.
Kein GO-Antrag der LMV kann dies aushebeln, dazu hätte es einen
Satzungsänderung benötigt, der so etwas zulässt (was ich nicht empfehle).
2) Warum diese Panik?
Lasst Euch nicht steuern von dem was andere von Euch/uns erwarten!
Wenn wir erst in 5 Wochen fertig sind, dann soll es so sein.
Manche Lektionen muss man aus seinen Fehlern halt lernen, deshalb fängt
man nicht an rumzutricksen. Stattdessen muss aus den Fehlern in der
Vorbereitung gelernt werden und man muss auch mal lernen, unfertige
Dinge einfach abzulehnen.
Gerade in unserer schnell wachsenden Partei können wir auf die
(rechts-)sichernden Mechanismen unserer Satzung(en) nicht verzichten.

Wenn es noch Diskussionsbedarf gibt zu den anderen Punkten, dann macht
am kommenden Wochenende ein Arbeitstreffen, ein LPT kann das m.E. nicht
sein.
Drogen- oder Sozialpolitik sind doch ohnehin schon an sich umstritten,
die Gefahr, solche Punkte aufzunehmen (in einer Hektik), ist viel größer
als die Gefahr, erst in 5 Wochen einen Strich drunter machen zu können.
Bitte bedenkt auch, dass ein Programm als Ganzes vor dem Wähler vorliegt
und dass er uns auch danach bewertet wie konsistent dieses Programm ist.

Beste Grüße,
Jens Seipenbusch